Rechtsanwalt Zehentmeier
Rechtsanwalt Zehentmeier

Bundesverwaltungsgericht

Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts Dr. Josef Christ zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt (Fri, 01 Dec 2017)
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Elbvertiefung: Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf und der Berufsfischer erfolglos (Tue, 28 Nov 2017)
BVerwG 7 A 1.17; BVerwG 7 A 3.17; BVerwG 7 A 17.12
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BVerwG 1 WB 20.17 - Beschluss (Thu, 07 Dec 2017)
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 1 WB 40.16 - Beschluss - Kommunales Mandat und örtliche Versetzung (Thu, 07 Dec 2017)
Versetzung; Ermessen; Entfernung zur Dienststätte; sechsmonatige Schutzfrist; Schonfrist für Wahlkandidaten; Kommunalmandat; Kommunalwahl; Ortsrat; zwingende dienstliche Gründe; dienstpostenähnliches Konstrukt; Dienstposten zur besonderen Verwendung; Unmöglichkeit der Kommunalmandatsausübung.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 1 WB 44.16 - Beschluss (Thu, 07 Dec 2017)
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BVerwG 1 VR 13.17 - Beschluss (Tue, 05 Dec 2017)
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BVerwG 3 A 1.16 - Urteil - Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2) (Tue, 05 Dec 2017)
Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Wiederaufbau der Dresdner Bahn; Streckenausbau; Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Beweisanträge; Prüfungsgegenstand; Entscheidungsvorbehalt; Erledigung; anerkannte Umweltvereinigung; Rügebefugnis; Verfahrensdauer; Umweltverträglichkeitsprüfung; Auslegung von Planunterlagen; Öffentlichkeitsbeteiligung; Baulärmgutachten; Anstoßwirkung; Erörterungstermin; Nichtöffentlichkeit; Abschnittsbildung; Beurteilungspegel; Schall 03 1990; Stand der Technik; Schienenbonus; Übergangsfrist; Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers; Mittelungspegel; Spitzenpegel; Maximalpegel; Unsicherheitszuschlag; Software-Programm CadnaA; Konformitätserklärung; Zertifizierung; besonders überwachtes Gleis; büG; Gleispflegeabschlag; Gesamtlärmberechnung; Betriebsprogramm; Verkehrsprognose; Prognosehorizont; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; Vollauslastung; betriebsbedingte Erschütterungen; Zumutbarkeitsschwelle; plangegebene Vorbelastung; Anhaltswerte der DIN 4150; Nachmessungen; Variantenabwägung; Trassenalternativen; oberirdische Trasse; Tunnel; Eisenbahntunnel; Finanzierungsvorgabe; Grundstückswertminderungen; Baukosten; Kostenermittlung; Betriebsbeschränkungen; Betriebsaufnahme.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 3 C 18.15 - Urteil - Arzneimitteleigenschaft von lebenden Import-Blutegeln (Tue, 05 Dec 2017)
Blutegel; Importegel; Wildegel; Hirudo medicinalis; Blutegeltherapie; Einfuhrerlaubnis; Einfuhrzertifikat; Arzneimitteleigenschaft; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel; Quarantäne; mikrobiologische Untersuchung; Infektionsrisiko; Arzneimittelherstellung; Weiterverarbeitung; Verarbeitungsprozess; Herstellungsprozess; Aufbereitung; wesentlicher Bearbeitungsschritt; Wirkstoff.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 4 B 13.17 - Beschluss (Tue, 05 Dec 2017)
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BVerwG 4 B 14.17 - Beschluss (Tue, 05 Dec 2017)
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BVerwG 4 B 23.17 - Beschluss - Festsetzung abweichender Bauweise (Tue, 05 Dec 2017)
Abweichende Bauweise; Doppelhaus; Grenzständiger Bau; Schriftsatzfrist; Nachgelassener Schriftsatz; Beratung; Telefonkonferenz; Telefonat; Ehrenamtlicher Richter.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 1 A 8.17 - Beschluss (Mon, 04 Dec 2017)
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BVerwG 1 VR 10.17 - Beschluss (Mon, 04 Dec 2017)
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BVerwG 2 C 61.16 - Urteil - Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier: nach schleswig-holsteinischem Landesrecht) (Mon, 04 Dec 2017)
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen; herausgehobene Funktion; Leiter einer Grundschule; Amt mit leitender Funktion; Beamtenverhältnis auf Probe; Vakanzvertretung; Beauftragung; Wahrnehmung einer Aufgabe außerhalb der in der Verwaltung bestehenden Strukturen; Tätigkeit in einem Stab.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 3 B 51.16 - Beschluss (Mon, 04 Dec 2017)
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BVerwG 4 B 19.17 - Beschluss (Mon, 04 Dec 2017)
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BVerwG 10 C 7.16 - Urteil - Freier Zugang zum Meeresstrand (Thu, 30 Nov 2017)
Betreten; Betretensrecht; Gemeinde; Grundrechtsbindung; Eigengesellschaft; Pachtvertrag; Querungshilfe; Strand; Strandbad; Strandzugang; Teekabfuhrweg; unentgeltlich.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 6 AV 2.17 - Beschluss (Thu, 30 Nov 2017)
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BVerwG 3 B 38.15 - Beschluss (Tue, 28 Nov 2017)
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BVerwG 3 KSt 4.17 - Beschluss (Tue, 28 Nov 2017)
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BVerwG 5 PKH 13.17 D - Beschluss (Tue, 28 Nov 2017)
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BVerwG 5 PKH 16.17 D - Beschluss (Tue, 28 Nov 2017)
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BVerwG 1 WB 21.17 - Beschluss (Tue, 21 Nov 2017)
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BVerwG 2 B 16.17 - Beschluss (Tue, 21 Nov 2017)
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BVerwG 4 B 58.17 - Beschluss (Tue, 21 Nov 2017)
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BVerwG 4 B 62.17 - Beschluss (Tue, 21 Nov 2017)
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BVerwG 5 PKH 14.17 D - Beschluss (Tue, 21 Nov 2017)
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BVerwG 1 B 141.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 1 B 143.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 1 B 144.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 2 B 12.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 2 B 13.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 2 B 15.17 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
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BVerwG 3 C 4.16 - Beschluss (Mon, 20 Nov 2017)
Betriebsbedingte Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Angriff auf die Sicherheit des Luftverkehrs; security; safety; Luftaufsicht; Luftsicherheit; äußere Gefahr für die Luftsicherheit; Beschuss von Zivilflugzeugen in ausländischen Kriegs- oder Krisengebieten; Raketenbeschuss; terroristischer Anschlag; Absicht; konkrete Gefahr; Gefahrenprognose; hinreichende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts; Gefahrenabwehr; gefahrenabwehrrechtliche Generalklausel; Flugverbot; Startverbot; Landeverbot; Flughafen; übereinstimmende Erledigungserklärung.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 2 B 11.17 - Beschluss (Wed, 15 Nov 2017)
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BVerwG 5 B 22.17 D - Beschluss (Wed, 15 Nov 2017)
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BVerwG 5 C 10.16 - Urteil - Beihilfengewährung bei einem Erkrankungsrisiko (prophylaktische Mastektomie bei BRCA2-Genmutation und familiärer Vorbelastung) (Wed, 15 Nov 2017)
Beihilfe; Krankheit; Funktionsbeeinträchtigung; BRCA2-Genmutation; familiäre Vorbelastung; Brustkrebs; Erkrankungsrisiko; Behandlungsbedürftigkeit; wertende Gesamtbetrachtung; Lebenszeitrisiko; individuelles Erkrankungsrisiko; Früherkennungsmaßnahme; Fürsorgepflicht; existenzielle Maßnahme.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 7 B 4.17 - Beschluss (Wed, 15 Nov 2017)
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BVerwG 7 B 5.17 - Beschluss (Wed, 15 Nov 2017)
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BVerwG 8 PKH 3.17 - Beschluss (Wed, 15 Nov 2017)
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BVerwG 5 C 1.16 - Urteil - Einheitliche Betriebserlaubnis für eine Kindertagesstätte bestehend aus einer Haupt- und einer Nebenstelle an unterschiedlichen Orten (Mon, 13 Nov 2017)
präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt; präventive Gefahrenabwehr; Betriebserlaubnis; einheitliche Betriebserlaubnis; Einrichtungsbegriff; Einrichtung; einheitliche Einrichtung; dezentral organisierte Einrichtung; Kindertagesstätte; Hauptstelle; Nebenstelle; unterschiedliche Standorte; Organisationsfreiheit des Einrichtungsträgers; Konzeption der Einrichtung; Einrichtungskonzeption; Orts- und Gebäudebezug; Orts- und Gebäudebezogenheit; sonstige Wohnform; ambulante jugendhilferechtliche Maßnahmen; Erlaubnisvoraussetzung; alleiniger Prüfungsmaßstab; Gewährleistung des Kindeswohls.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 6 VR 1.17 - Beschluss (Mon, 13 Nov 2017)
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BVerwG 2 B 6.17 - Beschluss (Thu, 09 Nov 2017)
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BVerwG 10 B 11.17 - Beschluss (Tue, 07 Nov 2017)
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BVerwG 8 B 1.17 - Beschluss (Tue, 07 Nov 2017)
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BVerwG 9 A 16.16 - Beschluss (Tue, 07 Nov 2017)
Befangenheit; Besorgnis der Befangenheit; Ablehnung; Richterablehnung; Richter; Hinweis; Amtsermittlung; Amtsermittlungsgrundsatz; Konzentrationsgrundsatz; Fehlerheilung.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 1 WB 33.17 - Beschluss (Mon, 06 Nov 2017)
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BVerwG 1 WDS-VR 6.17 - Beschluss (Mon, 06 Nov 2017)
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BVerwG 1 WNB 3.17 - Beschluss (Mon, 06 Nov 2017)
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BVerwG 2 WD 4.17 - Urteil (Mon, 06 Nov 2017)
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BVerwG 3 C 12.16 - Urteil - Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten (Mon, 06 Nov 2017)
Psychologischer Psychotherapeut; Psychotherapeutenausbildung; Ausbildungszugang; Zugangsvoraussetzung; Abschlussprüfung; Masterabschluss; Bachelorabschluss; Diplomabschluss; Masterstudiengang; Studiengang Psychologie; Sozialpädagogik; Universität; gleichstehende Hochschule; Fachhochschule; konsekutiver Studiengang; Bologna-Reform; Qualifikation; Hochschulprüfung; Berufswahlfreiheit; Gesetzesvorbehalt.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 2 VR 4.17 - Beschluss (Wed, 25 Oct 2017)
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