Rechtsanwalt Zehentmeier
Rechtsanwalt Zehentmeier

Sozialrecht

jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 40 SGB II, Randnummer 10.1 vom 08.03.2021 (Mon, 08 Mar 2021)
Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, der an einer Verletzung des Bestimmtheitsgrundsatzes leidet, soll nach einem obiter dictum des 4. Senats des BSG weder nach § 44 Abs. 1 SGB X noch nach § 44 Abs. 2 SGB X aufzuheben sein, wenn die Aufhebung im Übrigen inhaltlich zutreffend ist, d.h. dem Leistungsempfänger die Leistungen in dem insgesamt von der Aufhebung umfassten Umfang nach materiellem Recht nicht zustanden (BSG v. 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R - juris Rn. 32 f.).
>> Mehr lesen

jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 40 SGB II, Randnummer 14.2 vom 08.03.2021 (Mon, 08 Mar 2021)
Siehe hierzu ebenso BSG v. 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R - juris Rn. 16 f., 21. Dabei hat der Senat zu Recht klargestellt, dass es, wenn ein früherer Verwaltungsakt geändert worden ist, für die Anfänglichkeit der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes, die den Anwendungsbereich des § 45 SGB X eröffnet, auf die Sachlage im Zeitpunkt des letzten Änderungsverwaltungsaktes ankommt (BSG v. 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R - juris Rn. 17).
>> Mehr lesen

Hier finden Sie uns

RA Zehentmeier
Rennweg 61
90489 Nürnberg

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter 

 

+49 911 3765080-0

 

oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

 

Mittwoch ist Kanzleiruhetag.

 

Bürozeiten:

10.00 Uhr bis 16.00 Uhr