Sozialrecht

jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 44a SGB II, Randnummer 81.1 vom 28.09.2020 (Mon, 28 Sep 2020)
Das LSG Berlin-Brandenburg hat nochmals bestätigt, dass das Vorliegen von Erwerbsfähigkeit bereits aus Rechtsgründen anzunehmen sei, soweit ein Feststellungsverfahren nach § 44a SGB II noch nicht eingeleitet worden sei (LSG Berlin-Brandenburg v. 11.05.2020 - L 18 AS 1812/19 - juris Rn. 18 unter Verweis auf BSG v. 05.08.2015 - B 4 AS 9/15 - juris Rn. 14). In einer weiteren Entscheidung präzisierte das LSG-Brandenburg, dass die Erwerbsfähigkeit dabei solange anzunehmen sei, bis in einem ...
>> Mehr lesen

jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 44a SGB II, Randnummer 81.2 vom 28.09.2020 (Mon, 28 Sep 2020)
Das LSG Sachsen-Anhalt sieht durch § 44a Abs. 1 Satz 7 SGB II offenbar nur eine Regelzuständigkeit begründet, von der im Einzelfall abgewichen werden kann, wenn entsprechende Erkenntnisse zur (fehlenden) Leistungsfähigkeit des Betroffenen vorliegen (LSG Sachsen-Anhalt v. 23.05.2019 - L 2 AS 89/15 - juris Rn. 35 ff.). In dem vom LSG Sachsen-Anhalt entschiedenen Fall stand die Leistungszuständigkeit während eines zweimonatigen Aufenthalts des Klägers in einer psychiatrischen Klinik im Streit. ...
>> Mehr lesen